Hallo Michael,
> > Vermutlich kann man einige Regionallinien als "ausbrechende Linien"
> > definieren und könnte sie der kommunalen Direktvergabe damit zuschlagen.
>
> Das Umgekehrte, dass normal mitgeboten wird, dürfte aber offensichtlich kein Problem sein. Sonst könnte ja kein Staatsbetrieb bei Ausschreibungen mitmachen...
nun ja, hier ging es darum, dass ein kommunaler Verkehrsbetrieb eine Direktvergabe erhält und wie in diesem Zusammenhang mit den bislang von diesem Unternehmen erbrachten Regionalbuslinien umzugehen ist. Und da schafft man es entweder, die Regionalbuslinien als ausbrechende Verkehre dem städtischen Netz zuzuordnen und in die Direktvergabe einzubeziehen, oder aber die Regionalbuslinien müssen getrennt vom städtischen Netz vergeben werden (dann i.d.R. per Ausschreibung). Bei zweiterer Variante darf das kommunale Verkehrsunternehmen, wenn es die städtischen Verkehre per Direktvergabe erhalten hat, nicht an dem Wettbewerbsverfahren um die Regionallinien teilnehmen. Alternativ kann man natürlich das gesamte Netz aus städtischen und regionalen Linien von vorneherein per Ausschreibung vergeben, dann darf sich das kommunale Unternehmen beteiligen. Entscheidend ist nicht die Eigentümerschaft, sondern dass ein "zu Hause" per Direktvergabe beauftragtes und damit vor Wettbewerb geschütztes Unternehmen nicht anderenorts in Wettbewerbsverfahren mitbieten soll.
Viele Grüße,
Manuel
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Posted by: "Manuel Bosch" <mailinglisten@niederrheinbus.de>
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