Liebe Leute,
Dieter Henkel zitierte mich:
>> Gewalt von Nachbargemeinden: Le Chambon Feugerolles hat vor
>> einiger Zeit Straßenbauarbeiten genützt, um die Oberleitung der
>> Überlandlinie 1 nach Firminy einfach und rechtsgrundlos abzubauen.
>
>Und das geht durch?
Noja -- ich kenne mich zugegebenermaßen im französischen
Verwaltungsrecht nicht ganz so gut aus. Aber man denke doch
einfach an die normative Kraft des Faktischen: Wenn die
Oberleitung abgebaut wurde, ist sie erst einmal weg. Wenn
dann die Mühlen der Rechtsordnung zu mahlen beginnen, dauert
es -- und dann ist irgendwann vielleicht einmal etwas da,
was unserem Bescheid oder unserem Urteil entspricht. Das
muss dann noch exekutiert werden -- und Exekution auf ein
aktives Tun ist auch schwierig, noch dazu im öffentlichen
Recht. Ich sag' nur Ortstafeln und Kärntner Oberkasperl...
Nicht einmal eine einstweilige Verfügung auf Wiederherstellung
kann ich mir diesbezüglich gut vorstellen, wenn die Oberleitung
einmal weg ist -- anders sähe es aus, wenn die Oberleitung noch
da wäre, und sie jemand erst entfernen möchte. Aber so...
Liebe Grüße,
Wolfgang
--
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